Auch in diesem Monat präsentieren wir wieder drei aktuelle Anhängigkeit beim Bundesfinanzhof in München. Dabei geht es diesmal einmal um die Gehaltsumwandlung bei einem Gesellschafter-Geschäftsführer und zwei Markenfragen der Umsatzsteuer.
Im letzten Jahr hatte ich mich in meinen Blogs intensiv mit der Frage der Abzinsung von Pensionsrückstellungen in Zeiten der Niedrigzinsen befasst. Nach intensiver Adressierung des Problems durch die Praxis hatte der Gesetzgeber ein Einsehen und hat die Bestimmung des Diskontierungszinses angepasst, um die Belastung im handelsrechtlichen Jahresabschluss abzumildern. Das Problem existiert jedoch nicht nur in der Handelsbilanz, sondern mit vielleicht sogar größerem Gewicht auch in der Steuerbilanz. Der Vorlagebeschluss eines Finanzgerichts könnte hier Hoffnung für eine Lösung begründen. Weiterlesen
An der Diskussion um die Änderung der Abzinsungsregeln hatte ich mich bereits mit 2 Blogbeiträgen beteiligt. Nun hat nach dem Bundestag auch der Bundesrat der Neuregelung zugestimmt. Damit gilt es, die neuen Regelungen in der Praxis anzuwenden. Auch hier sind manche Aussagen zu hören, die auf den ersten Blick Fragen aufwerfen, und ergeben sich Folgefragen, weswegen ich mich des Themas doch noch einmal annehmen möchte. Weiterlesen
Nach längerem Insistieren der Praxis will der Gesetzgeber nun eine Änderung der Abzinsungsregelung für Pensionsrückstellungen vornehmen. Der bisher vorgeschriebene laufzeitadäquate Durchschnittszins aus den letzten 7 Jahren soll durch einen Durchschnittszins über 10 Jahre ersetzt werden, was zum 31.12.2015 überschlägig zu einem um ca. 0,4 Prozentpunkte höheren Diskontierungszins führen würde. Nachdem im letzten Blog über die allgemein zugänglichen Informationen einer Gesetzesänderung berichtet und insbesondere zur vorgesehenen Ausschüttungssperre Stellung genommen wurde, sollen die Überlegungen auf Basis der vorgeschlagenen Gesetzesregelungen und erster Reaktionen weitergeführt werden. Weiterlesen
Bereits seit längerer Zeit klagen HGB-Bilanzierer über sinkende Zinsen und dadurch steigende Pensionsrückstellungen. Manche Verirrung in der Diskussion habe ich schon früher kommentiert. Nun wurde eine Neuregelung in den Regierungsentwurf (RegE)eines Gesetzes zur Umsetzung der Wohnimmobilien-Kreditrichtlinie aufgenommen. Weiterlesen