Am 17.10.2024 hat der Bundestag in erster Lesung das 5. Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) beraten und an die Ausschüsse verwiesen. Die Änderungsvorschläge des Bundesrates am Gesetz, das am 1.1.2025 in Kraft treten soll, hat die Bundesregierung bislang aber sämtlich abgelehnt. Droht dem Gesetz im Bundesrat die Zustimmungsverweigerung?

Hintergrund

Seit 1996 gibt es das sogenannte Aufstiegs-BAföG. Es richtet sich an Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Maßnahmen der beruflichen Aufstiegsfortbildung. Typische Aufstiegsfortbildungen sind etwa Meister- und Fachwirtkurse oder Erzieher- und Technikerschulen. Anspruchsberechtigt sind altersunabhängig alle, die sich mit einem Lehrgang oder an einer Fachschule auf eine anspruchsvolle berufliche Fortbildungsprüfung in Voll- oder Teilzeit vorbereiten. Das Aufstiegs-BAföG“ (früher „Meister-BAföG“ genannt) unterstützt die Vorbereitung auf inzwischen mehr als 700 Fortbildungsabschlüsse. Die Förderung wird teilweise als Zuschuss, der nicht zurückgezahlt werden muss, teilweise als zinsgünstiges Darlehen gewährt. Die Kosten des Aufstiegs-BAföG tragen zu 78 Prozent der Bund und zu 22 Prozent die Länder.

Seit 1996 gibt es das sogenannte Aufstiegs-BAföG. Es richtet sich an Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Maßnahmen der beruflichen Aufstiegsfortbildung. Typische Aufstiegsfortbildungen sind etwa Meister- und Fachwirtkurse oder Erzieher- und Technikerschulen. Anspruchsberechtigt sind altersunabhängig alle, die sich mit einem Lehrgang oder an einer Fachschule auf eine anspruchsvolle berufliche Fortbildungsprüfung in Voll- oder Teilzeit vorbereiten. Das Aufstiegs-BAföG unterstützt die Vorbereitung auf inzwischen mehr als 700 Fortbildungsabschlüsse. Die Förderung wird teilweise als Zuschuss, der nicht zurückgezahlt werden muss, teilweise als zinsgünstiges Darlehen gewährt. Die Kosten des Aufstiegs-BAföG tragen zu 78 Prozent der Bund und zu 22 Prozent die Länder. Über die vom Bundeskabinett am 24.7.2024 beschlossenen Änderungsvorschläge habe ich im August im Blog berichtet (Aufstiegs-BAföG: Mehr Geld für berufliche Fortbildung ab Januar 2025).

Bundesregierung lehnt Änderungsvorschläge des Bundesrates ab

Der Bundesrat, der sich in erster Runde am 27.9.2024 mit dem Gesetzentwurf befasst hat, begrüßt zwar im Grundsatz die Gesetzesinitiative, fordert aber zwei zentrale Änderungen: Weiterlesen →